Gesetzliche Grundlagen

silhouettes-317831~1An dieser Stelle werden wir eine Sammlung von Gesetzestexten anlegen, die die Grundlage für den Umgang mit Asyl in Deutschland und Europa bilden.

 
 
 
 
 
 
 
 

Asylbewerberleistungsgesetz (AsylbLG)

Das Asylbewerberleistungsgesetzt sichert den Grundbedarf und regelt die Versorgung der Asylbewerber, mit dem, was sie für das tägliche Leben brauchen. Es gilt für Asylbewerber, Ausreisepflichtige (z. B. Inhaber von Duldungen) und für andere Ausländer, die sich nur vorübergehend in Deutschland aufhalten dürfen.

Folgende Leistungen sind vorgesehen:

  • Grundleistungen für Ernährung, Unterkunft, Heizung, Kleidung, Gesundheits- und Körperpflege, Gebrauchs- und Verbrauchsgüter im Haushalt
  • Taschengeld für persönliche Bedürfnisse im Alltag
  • Leistungen bei Krankheit, Schwangerschaft und Geburt
  • bei besonderen Umständen auch weitere Leistungen, die vom Einzelfall abhängen

Die Grundleistungen werden als Sachleistungen bereit gestellt. Hiervon kann – soweit nötig – abgewichen werden, wenn der Asylbewerber nicht in einer Aufnahmeeinrichtung (Gemeinschaftsunterkunft) untergebracht ist. Einzelheiten des Verfahrens regeln die Bundesländer.

Den kompletten – nicht langen und gut lesbaren – Gesetzestext finden sie hier.